Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

§ 1 – Geltungsbereich 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von RFX Veranstaltungstechnik gelten für sämtliche Leistungen von RFX nach Massgabe des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages, insbesondere für Veranstaltungen (Events, Feierlichkeiten etc.). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von RFX Veranstaltungstechnik gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. 

 

§ 2 – Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma, betreffend den Bezug von Dienstleistungen, Produkten oder Lizenzen durch den Kunden zustande. 

Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Firma angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Firma bezieht oder benutzt. 

Bei jedem Vertragsabschluss gelten die Mietbedingungen für das zur Verfügung gestellte Material. 

 

§ 3.  Preise 

§ 3.1 – Allgemein

Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF). 

Die Firma behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise der Offerte oder gemäss der separaten Preisliste der Firma. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise. 

 

§ 3.2  Offerte

Unser Aufwand wird entsprechend Pauschalen und Einheitspreisen der Offerte verrechnet. Die Offerte ist 6 Monate gültig. Der Aufwand für Drittleistungen beruht nicht auf Verträgen, sondern wird entsprechend Erfahrungspreisen abgeschätzt.  

RFX Veranstaltungstechnik fügt den Auftrag seiner Referenzliste bei, ausser bei ausdrücklichem Verlangen des Auftraggebers dies nicht zu tun. 

 

§ 4  Bezahlung

Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Es sei denn, er habe den Betrag bereits beim Auftragsvorgang beglichen. 

Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5%. 

Die Firma behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen. 

Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen die Firma ist nicht zulässig. 

Der Firma steht das Recht zu bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung, die Lieferung des Produkts oder die Gewährung der Lizenz zu verweigern. 

 

§ 5  Pflichten der Firma 

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses online publiziert sind oder waren.  Ein Grossteil der Dienstleistungen der Firma werden online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz der Firma als Erfüllungsort, es sei denn es werden anderweitige Bestimmungen getroffen. 

 

§ 6 – Rücktritt

Beide Partien haben das Recht jederzeit vom Vertrag zurück zu treten. Die zurücktretende Partei hat die bereits getätigten Aufwendungen der anderen Partei vollumfänglich zu entgelten. Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht zulässig. Es werden dem Kunden die durch den Rücktritt verursachten Kosten in Rechnung gestellt. Der genaue Betrag kann der Offerte entnommen werden. 

 

§7  Kündigung aufgrund aussergewöhnlicher Umstände

Wird die Veranstaltung infolge bei Vertragsschluss unvorhersehbarer Umstände, wie etwa höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so kann sowohl der Kunde als auch RFX Veranstaltungstechnik den Vertrag kündigen. Wird der Vertrag gekündigt, so kann RFX Veranstaltungstechnik für die bereits erbrachten Leistungen eine angemessene Aufwandsentschädigung verlangen. 

 

§ 8 – Mietbedingungen

Die Mietbedingungen gelten für jegliches ausgeliehenes Material, das durch RFX Veranstaltung zur Verfügung gestellt wird.  

1. Die beiden Parteien verpflichten sich zu einem reibungslosen Ablauf des Auftrages. 

 

2. Wird oder kann der Rückgabetermin nicht eingehalten werden, so wird dem Kunden pro Verzugstag 150% des Mietbetrages in Rechnung gestellt. Eine Verlängerung der Mietzeit ist nur nach Absprache möglich.  

 

3. Bei Aussetzen der Anlage (wie zum Beispiel: Allgemeines Verbrauchsmaterial usw., falsche Bedienung usw., am Ort auftretender Fehler/Defekt usw.) kann der Vermieter (RFX Veranstaltungstechnik) nicht haftbar gemacht werden.  

 

4. Für die Einhaltung der Schall- und Laserschutzverordnung (SLV) ist der Veranstalter selbst verantwortlich.  

 

5. Transport, Bedienung sowie Auf- und Abbau ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart, Sache des Mieters. Der Transport muss mit einem geschlossenen Fahrzeug erfolgen (witterungsgeschützt). 

 

6. Der Mieter ist haftbar für Diebstahl und Sachbeschädigungen. Zum Teil übernehmen private Haftpflichtversicherungen (des Mieters) allfällige Schäden. 

 

7. Der Mieter haftet für jegliche Schäden, die an und von den gemieteten Geräten entstehen. Bei Defekt oder Verlust, trägt der Mieter die Reparatur- bzw. die Anschaffungskosten. Fehlendes Mietmaterial wird nach sieben Tagen in Rechnung gestellt. 

 

8. Die Anlage muss witterungsgeschützt aufgestellt werden 

 

9. Für Sach- oder Personenschäden übernehmen wir keine Haftung. 

 

10. Das Versichern des gesamten Materials samt Zubehör gegen Feuer-, Wasser-, Vandalen- und Elementarschäden, Beschädigungen sowie Diebstahl ist Sache des Kunden. 

 

11. Der Mieter erklärt mit seiner Beauftragung, dass er die Mietbedingungen verstanden hat und sie vollumfänglich akzeptiert. Bei Streitfällen, die in diesen Mietbedingungen nicht angesprochen werden, beziehen wir uns automatisch auf unsere AGB. 

 

§ 9 – Gebrauch des Mietmaterials

Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift des Mietvertrags/Lieferscheins, dass er das gesamte Mietmaterial selbst geprüft hat oder anerkennt andernfalls die Funktionsprüfung durch RFX Veranstaltungstechnik. Nachträglich erklärte Mängel werden nicht anerkannt.   

Der Kunde hat alle gemieteten Geräte in sorgfältiger Art und Weise zu gebrauchen, alle Weisungen, die mit dem Besitz, dem Gebrauch und dem Erhalt der Mietsachen verbunden sind zu beachten und die Wartungs-, Pflege und Gebrauchsempfehlungen von RFX Veranstaltungstechnik zu befolgen. Jede Art von Änderungen am Material durch den Kunden sind untersagt. 

Für jede mehr als normale Abnutzung ist der Kunde schadenersatzpflichtig. Die entsprechenden Kosten zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes werden dem Kunden belastet. 

 

§ 10 – Eigentum

Sämtliches Material samt Zubehör und Kleinmaterial ist Eigentum von RFX Veranstaltungstechnik. Als Verbrauchsmaterial gilt nur, was ausdrücklich als solches bezeichnet wird. 

Die Firmenlogos und Schriftzüge an den Materialien dürfen durch den Kunden oder Dritte weder entfernt, abgedeckt noch überklebt werden. 

 

§ 11 – Haftung

Die Haftung für jegliche indirekten Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich ausgeschlossen. 

Der Kunde trägt die volle Haftung in Zusammenhang mit Sach- oder Personenschäden während der Veranstaltung. 

Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung beschränkt. Bei Sachschäden ist der Kunde dazu aufgefordert, die komplette Schadenssumme zu begleichen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für direkte Schäden verursacht durch Grobfahrlässigkeit oder Absicht. 

Der Kunde ist verpflichtet allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden. 

Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen. 

 

§ 12  Anwendbares Recht / Gerichtskreis

Anwendbar ist das Schweizer Recht. Gerichtskreis Werdenberg-Sarganserland 

 

Stand 06.2019 Wartau